Von Marco Maier
Außer Spesen nichts gewesen – so könnte man das US-amerikanische Engagement in der Ukraine bezeichnen. Wer opportunistische Oligarchen an die Macht bringt, darf sich über deren Totalversagen nicht wundern. Ausbaden dürfen dies die Bevölkerung des Landes sowie auf politischer Ebene Russland und die EU.
Die ganze Maidan-Operation des Westens, mit der die Politversager Poroschenko, Jazenjuk, Klitschko & Co an die politische Spitze des ukrainischen Staates gespült wurde, entpuppt sich zunehmend als teures Unterfangen, dessen Kosten-Nutzen-Rechnung für die US-Initiatoren und deren europäischen Vasallen nicht aufgeht. All die vielen Milliarden an Dollars und Euros versickern im Korruptionssumpf des Landes – und im blutigen Bürgerkrieg, der im Osten des Landes tobt.
Ein Trauerspiel ist das Ganze dort. Ex-Präsident Wiktor Janukowitsch mag zwar kein Vorzeigepräsident gewesen sein, trotzdem ging es den Menschen während seiner Amtszeit deutlich besser. Die Beziehungen zu Russland waren gut und auch mit der EU gab es einige Annäherungen, wenngleich der Assoziierungsvertrag – der ihm schließlich das Amt kostete – sich am Ende als wirtschaftliche Falle für das Land entpuppte. Aber so ist es, wenn man (wie bei TTIP) irgendwelche Beamte Verträge ausarbeiten lässt und die dann nicht unbedingt das Beste für das Land ausverhandeln.
Doch das, was die jetzige ukrainische Führung als Politik bezeichnet, ist nichts weiter als die Zugrunderichtung des ganzen Landes. Gegen führende Politiker – darunter Premierminister Jazenjuk – wird wegen Korruption ermittelt, das Land steht vor dem Bankrott (während sich die Oligarchen weiterhin ihre Taschen vollstopfen), die Landeswährung Hrywnia kämpft mit dem Verfall, die Wirtschaftsleistung pro Kopf sank auf das Niveau afrikanischer Drittweltstaaten, der Osten des Landes versinkt im Bürgerkrieg, während im Westen des Landes diverse faschistische Gruppen die politische Macht an sich reißen.
Reformen sollte die neue Kiewer Führungsriege umsetzen – sprich: das Land zur Ausplünderung durch US-Konzerne freigeben. Doch von irgendwelchen Reformen – welcher Art auch immer – ist weit und breit nichts zu sehen.
Ganz im Gegenteil: Die Vetternwirtschaft und die Korruption erreichen immer wieder neue Dimensionen. Und während man es sich mit den – immer noch zu gutmütigen – Russen verspielt hat, denkt man im Westen gar nicht daran, die Rolle des Sponsors zu übernehmen. Denn während Moskau weniger monetär, sondern vielmehr politisch-strategisch denkt, gilt in Berlin, Brüssel, London und Washington der Grundsatz, dass die Gegenleistung eben auch finanzieller bzw. wirtschaftlicher Natur sein muss. Es geht schließlich um Rendite.
Doch wer ein professionelles Theater inszenieren will, braucht eben auch gestandene Schauspieler – keine Laiendarsteller wie jene, die derzeit den ersten Akt der ukrainischen Tragödie aufführen. Andererseits: Was will man von Washington & Co auch erwarten? Schon andere Stücke, wie jene in Afghanistan, im Irak oder in Libyen sind Paradebeispiele dafür, dass die transatlantischen Strategen ein Händchen dafür haben, stets einen „Griff ins Klo“ zu machen.
Doch auch wenn diese Versager in Kiew Washingtons Versager sind, so sind die geopolitischen Auswirkungen – insbesondere auf das Verhältnis der Europäer zu Russland – ein äußerst negativer Effekt, der nun von beiden Seiten dies- und jenseits der Ukraine ausgebadet werden muss. Am schlimmsten hat es jedoch die Menschen in der Ukraine getroffen, die nun in einem Klima der Angst, der Unsicherheit, des Hasses und der Verzweiflung leben müssen.